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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und öffentlichen Institutionen. Kein Verkauf an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Mit Kaufabschluss bestätigen Sie, dass Sie kein Verbraucher sind i.S.d. § 13 BGB. Neben der Überprüfung Ihrer Unternehmereigenschaft im Rahmen des Bestellprozesses sind wir berechtigt, aber nicht verpflichtet, einen Nachweis Ihrer Unternehmereigenschaft durch das Vorlegen geeigneter und aktueller Belege, z.B. Handelsregisterauszug oder Gewerbeanmeldung, zu verlangen.
Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten

Der Kaufvertrag kommt zustande mit

Meinex Import Export Handels GmbH
Zentrum für Ladeneinrichtungen, neu & gebraucht

Anschrift:
Isenkamp 11-13
26131 Oldenburg

Tel.: +49 441 96010622
Fax: +49 441 96010624
E-Mail: info@meinex.de

www.meinex.de
www.tegometall.online
Geschäftsführerin: Olga Estrina
USt.-ID Nr.: DE278268994
Registergericht: Amtsgericht Oldenburg, HRB205871

Für Inhalte von Webseiten, auf die durch einen Link verwiesen wird und Inhalte, die ausdrücklich oder konkludent, z.B. mittels Urhebervermerk oder entsprechendes Branding als fremde Inhalte gekennzeichnet sind, übernimmt die Meinex Import Export Handels GmbH keine Haftung.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen bzw. auf die Anfrageliste setzen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail bestätigen.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

4. Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten, ebenso wie die zu erwartenden Lieferzeiten.

Die Lieferfrist beginnt erst mit Eingang etwaig vom Kunden im Voraus zu leistenden Zahlungen und/oder weiteren beizubringender Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben.

Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Meinex Import Export Handels GmbH, Isenkamp 11-13, 26131 Oldenburg, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 9:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Wir liefern nicht an Packstationen.

Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, werden wir Ihnen das in der Auftragsbestätigung unverzüglich mitteilen. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverzüglich erstatten.

Vorbehaltlich der Selbstbelieferung werden wir für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert werden, werden wir die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkosten nachliefern, soweit dies für Sie zumutbar ist.

Gebrauchte Waren werden eingehend vor Auslieferung geprüft und für den Versand vorbereitet. Sollte hierbei festgestellt werden, dass das von Ihnen bestellte Produkt nicht im ordnungsgemäßen Zustand ist oder einen irreparablen Schaden haben sollte und wir keine gleichwertige gebrauchte Alternative liefern können, so werden wir von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverzüglich erstatten.

Sollte es zu nicht vorhersehbaren Störungen in der Lieferkette kommen, beispielsweise witterungsbedingte Verzögerungen, so befinden wir uns nicht im Lieferverzug.

5. Bezahlung

Sie erklären sich mit der Übermittlung sämtlicher Rechnungen per E-Mail einverstanden. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Für den Fall eines Zahlungsverzugs behalten wir uns vor, Ihnen die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale in Höhe von 40 Euro in Rechnung zu stellen. Weitere Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

Die ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweilig anwendbaren Umsatzsteuer und ggf. Versandkosten. Sofern Sie uns Ihre gültige USt.-ID übermitteln, so kann nach Prüfung eine umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung innerhalb der Europäischen Union bzw. bei Ausfuhrlieferungen durchgeführt werden.

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal: Mit PayPal können Sie einfach und vor allem sicher bargeldlos online Ihre Waren bezahlen. Ihre Kreditkarten- und Bankdaten sind ausschließlich bei PayPal hinterlegt. Der Service ist für Sie gebührenfrei.

Kreditkarte: Bei uns können Sie bequem und sicher mit Kreditkarte bezahlen. Wir akzeptieren VISA und MASTERCARD. Im Falle des Kaufs mit Kreditkarte wird Ihr Kreditkartenkonto sofort belastet. Es handelt sich um einen PayPal-Service. Sie benötigen für die Zahlung per Kreditkarte jedoch kein PayPal-Konto. Der Service ist für Sie gebührenfrei.

Sofortüberweisung: SOFORT Banking ist eine europaweit verfügbare Zahlungsmethode, die es Einkäufern ermöglicht Spenden oder Zahlungen zu tätigen, ohne hierfür ein Konto einrichten zu müssen. Als Kunde nutzt man die eigenen Onlinebanking-Daten zum Einloggen und zur Geldüberweisung vom eigenen Bankkonto. SOFORT Banking ist durch den TÜV geprüft und bietet die entsprechende Sicherheit für den Einsatz als Zahlungsmethode.

Giropay: In Deutschland wird online bevorzugt per Überweisung gezahlt. Dadurch ist das von über 1.500 Banken unterstützte Giropay-System auf dem deutschen Markt eine ausgesprochen beliebte Zahlungsweise. Da die Überweisungen in Echtzeit erfolgen, sind Zahlungen per Giropay außerdem 100 % abgesichert.

Vorkasse: Sie erhalten unsere Bankverbindungs- und Kontodaten per E-Mail in Ihrer Bestellbestätigung. Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 5 Werktagen. Wir behalten uns das Recht vor, die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist.

iDEAL: iDEAL ist die in den Niederlanden am häufigsten genutzte Zahlungsmethode. Der Kunde überweist den jeweiligen Geldbetrag direkt von seinem Bankkonto in der ihm vertrauten Onlinebanking-Umgebung. Dies garantiert eine erfolgreiche Zahlung, die vom Kunden nicht mehr zurückgenommen werden kann. Die Bank des Kunden garantiert die Sicherheit der Transaktion.

EPS: Im österreichischen E-Commerce-Markt dominieren alternative Zahlungsmethoden. Am häufigsten werden Zahlungen per Überweisung durchgeführt, wobei EPS die beliebteste Zahlungsmethode für Überweisungen in Österreich ist. Kunden schenken EPS ihr Vertrauen, weil es sich um eine Initiative der österreichischen Banken und der Regierung handelt.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

Wenn Sie die Vorbehaltssache mit anderen Gegenständen verbinden, vermischen oder diese verarbeiten, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verbindung bzw. Vermischung oder Verarbeitung. Ist Ihre Sache als Hauptsache anzusehen, so haben Sie uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

7. Transportschäden

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben. Bitte senden Sie Ihre Mängelanzeige an kundenservice@meinex.de. Wir werden uns umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen und eine Lösung finden.

8. Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
Etwaig individuell zugesagte Garantien gelten ab dem Leistungsdatum jeweils für den individuell zugesagten Zeitraum. Insbesondere bei steckerfertigen Kühlgeräten gilt die Garantie ausschließlich auf die wartungsfreie Kältetechnik und auf entsprechend funktionsfähige Kühlleistung. Bei Artikeln wie Regalsysteme, Einkaufswagen, Körbe und dergleichen gilt die etwaige Garantie ausschließlich auf strukturelle Beschaffenheit. Ausgeschlossen von Garantien jeglicher Art sind grundsätzlich Verschleißteile wie Druckschläuche, Rollen, Kabel, Steckverbindungen, Räder, Lüfter, Gummidichtungen/-lippen, Beleuchtungen und dergleichen.
Beim Verkauf neu hergestellter Sachen gilt Folgendes: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist oder
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart.


9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.


Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

AGB erstellt in Anlehnung an: Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.

Stand: 02/2020

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